Vorschau auf den 61. Wiener Gemeinderat

Morgen, Donnerstag, am 19. Dezember, findet die vorletzte Sitzung des Wiener Gemeinderates im Jahr 2019 statt.

Die Sitzung beginnt um 9 Uhr mit der Fragestunde. Bürgermeister Michael Ludwig beantwortet eine Anfrage zur Standvergabe am Wiener Weihnachtstraum sowie zwei Anfragen zum Heumarkt-Projekt und dessen Verträglichkeit mit dem Wiener Weltkulturerbe. Eine weitere Anfrage richtet sich an Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler und betrifft die geplante Budget-Aufstockung für die Wiener Bezirksmuseen. Sozialstadtrat Peter Hacker beantwortet eine Frage zum Thema Entlastung der Spitalsambulanzen während der Grippezeit durch den niedergelassenen Bereich vor dem Hintergrund der neuen Sozialversicherungsstrukturen.  

Im Anschluss folgt die Aktuelle Stunde, deren Thema dieses Mal von der FPÖ eingebracht wird. Es lautet „Wien braucht eine neue Form der Bürgereinbindung!“

Thema der Hauptdebatte sind aktuelle Berichte des Rechnungshofs.

Die Rathauskorrespondenz wird über den Verlauf der Sitzung und die Redebeiträge berichten. Die Sitzungen können zudem auch via Livestream im Internet verfolgt werden: https://www.wien.gv.at/video/live/grlt/

In der Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates (INFODAT) unter www.wien.gv.at/infodat/ können Reden, Debattenbeiträge, Beschlüsse, Anfragen, Anträge, Gesetzesentwürfe und Landesgesetzblätter nach verschiedenen Kriterien abgerufen werden. Dabei wird Zugriff auf die zugehörigen Originaldokumente (sofern elektronisch vorhanden) geboten.

(Schluss) red

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