10. Wiener Gemeinderat (11)

Abstimmungen

Die Kulturförderungen ans WUK und die Kunst im Öffentlichen Raum (KÖR), Inhalt der heutigen Hauptdebatte, wurden mit Stimmen von SPÖ, NEOS und Grünen beschlossen. Weiters beschloss der Gemeinderat u.a. Subventionen an Einrichtungen im Integrations-, Frauenschutz- und Diversitätsbereich; an die Umweltschutzorganisation „GLOBAL 2000“ sowie die „Umweltberatung“ der Wiener Volkshochschulen (VHS); weitere Mittel zur Durchführung der Covid-19-Impfung in der Impfstraße im Austria Center Vienna; sowie eine Fortführung der Dotation für das städtische „Contact Tracing“ von Corona-Fällen.

Im Laufe der Sitzung wurde eine Reihe von Anträgen eingebracht. Folgende Anträge wurden mehrheitlich angenommen: "10 Jahre Istanbul-Konvention und der Kampf gegen Männergewalt an Frauen", eingebracht von den Grünen; "LGBTIQ Freedom Zone Wien", eingebracht von SPÖ, NEOS und Grünen; "Wiener Supergrätzl als Superblocks", eingebracht von SPÖ und NEOS.

Die Anträge Unterstützung der Nachbarschaftsinitiative "StoP-Stadtteile ohne Partnergewalt" sowie Austrocknung der Unteren Lobau und Einsatz von Lollipop-Test in allen elementaren Bildungseinrichtungen, allesamt eingebracht von den Grünen, wurden den zuständigen Gemeinderatsausschüssen zugewiesen.

Die restlichen Anträge fanden nicht die notwendige Stimmenmehrheit.

Der 10. Wiener Gemeinderat endete um 20.06 Uhr.

In der Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates (INFODAT) unter www.wien.gv.at/infodat können Reden, Debattenbeiträge, Beschlüsse, Anfragen, Anträge, Gesetzesentwürfe und Landesgesetzblätter nach verschiedenen Kriterien abgerufen werden. Dabei wird Zugriff auf die zugehörigen Videos und Originaldokumente (sofern elektronisch vorhanden) geboten. (Schluss) ato/esl/gam/lis/nic/sep/wei/

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