Vorschau auf den 50. Wiener Gemeinderat

Morgen, Donnerstag, dem 22. Februar 2024, tritt der Wiener Gemeinderat zu seiner 50. Sitzung in der laufenden Wahlperiode zusammen. Begonnen wird um 9 Uhr im Sitzungssaal im Rathaus mit der Fragestunde.

Der Bürgermeister und die amtsführenden Stadträt*innen beantworten unter anderem Fragen zu folgenden Themen: Zahl der Musikschulplätze und Ausbau des Musikschulangebotes in Wien; Stand des Ausschreibungsverfahrens für ein niederschwelliges Darmkrebsscreening; Anzahl von Gangbetten im Jahr 2023 in einem Haus des WIGEV; Fachstelle Demokratie in der Wiener Jugendarbeit; Stadtklimaanalyse für die Bebauung am Westbahnareal; Verhinderung von Förderungen an antisemitische Vereine.

Nach der Fragestunde wird das Thema der „Aktuellen Stunde“ debattiert, das diesmal vom Grünen Klub im Rathaus eingebracht wurde und „Vorrang für den sozialen Wohnbau“ lautet.

Anschließend erfolgt eine Mitteilung von Stadtrat Peter Hanke an den Wiener Gemeinderat zum Thema „Aktuelle europapolitische Chancen und Herausforderungen“.

Gegenstand der Hauptdebatte sind die Förderungen für die „Wiener Mutmillion“.

Zutrittsbestimmungen

Bei den Gemeinderatssitzungen im Gemeinderatssitzungssaal ist die Besucher*innengalerie für die Öffentlichkeit zugänglich. Die dafür erforderlichen Zählkarten können beim Stadtservice bezogen werden. Medienvertreter*innen haben mit Presseausweis Zugang zur Pressegalerie. Ist kein Presseausweis vorhanden, können Medienvertreter*innen unter akkreditierung@ma53.wien.gv.at eine Akkreditierung beantragen.

Service für Medien, Livestream der Sitzung auf wien.gv.at

Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt vom Sitzungstag: www.wien.gv.at/rk – zudem gibt es einen Live-Stream der Sitzung auf www.wien.gv.at und in der Stadt Wien-App mit direkten Verlinkungen zur Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates unter www.wien.gv.at/infodat. (Schluss) red

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