Vorschau auf den 53. Wiener Gemeinderat

Am kommenden Montag, dem 22. April 2024, tritt der Wiener Gemeinderat zu seiner 53. Sitzung in der laufenden Wahlperiode zusammen. Begonnen wird um 9 Uhr im Sitzungssaal im Rathaus mit der Fragestunde.

Der Bürgermeister und die amtsführenden Stadträt*innen beantworten unter anderem Fragen zu folgenden Themen: Gründe für die Übersiedlung des Wigev-Vorstands auf das AKH-Gelände; Sprachfördermaßnahmen für Kinder und Jugendliche; Prüfungen des Stadtrechnungshofs; Einladungspolitik der Wiener Festwochen; Gründe für die Premiere der Wiener Frauenwoche.

Nach der Fragestunde wird das Thema der „Aktuellen Stunde“ debattiert, das diesmal vom SPÖ-Klub im Rathaus eingebracht wurde und „EU-Fördergelder für innovative Projekte im Bereich Klimawandelanpassung und Stadtentwicklung in Wien“ lautet.

Gegenstand der Hauptdebatte ist die Bewilligung des Baus von Radwegen in den Bezirken Rudolfsheim-Fünfhaus, Döbling und Floridsdorf.

Zutrittsbestimmungen

Bei den Gemeinderatssitzungen im Gemeinderatssitzungssaal ist die Besucher*innengalerie für die Öffentlichkeit zugänglich. Die dafür erforderlichen Zählkarten sind beim Stadtservice erhältlich. Medienvertreter*innen haben mit Presseausweis Zugang zur Pressegalerie. Ist kein Presseausweis vorhanden, können Medienvertreter*innen unter akkreditierung@ma53.wien.gv.at eine Akkreditierung beantragen.

Service für Medien, Livestream der Sitzung auf wien.gv.at

Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt vom Sitzungstag: presse.wien.gv.at – zudem gibt es einen Live-Stream der Sitzung auf www.wien.gv.at und in der Stadt Wien-App mit direkten Verlinkungen zur Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates unter www.wien.gv.at/infodat. (Schluss) red

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