Vorschau auf den Rechnungsabschluss im Wiener Gemeinderat am 26. und 27. Juni 2024

Diese Woche findet im Wiener Gemeinderat die Debatte zum Rechnungsabschluss für das Jahr 2023 statt. Wie üblich wird der Ablauf auf zwei Sitzungstage verteilt: Debattiert wird am Mittwoch, dem 26. Juni 2024, sowie am Donnerstag, dem 27. Juni, im Gemeinderatssitzungssaal im Wiener Rathaus.

Der erste von zwei Sitzungstagen beginnt Mittwoch um 9 Uhr mit der Einleitungsrede von Finanzstadtrat Peter Hanke (SPÖ). Anschließend folgt die Generaldebatte. Voraussichtlich am frühen Nachmittag geht es mit den sogenannten Spezialdebatten zu den einzelnen Ressorts weiter. Den Beginn macht die Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Wiener Stadtwerke mit Bezug auf die EU von Stadtrat Hanke. Es folgt die Geschäftsgruppe Innovation, Stadtplanung und Mobilität von Stadträtin Ulli Sima (SPÖ). Den ersten Sitzungstag beendet die Spezialdebatte zum Ressort Soziales, Gesundheit und Sport von Stadtrat Peter Hacker (SPÖ).

Am Donnerstag, dem 27. Juni, werden die Debatten zu den Geschäftsgruppen um 9 Uhr mit der Spezialdebatte zum Ressort Bildung, Jugend, Integration und Transparenz von Vizebürgermeister und Stadtrat Christoph Wiederkehr (NEOS) fortgesetzt. Anschließend folgt die Debatte zum Ressort Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen von Vizebürgermeisterin und Stadträtin Kathrin Gaál (SPÖ). Danach steht die Spezialdebatte zu Kultur und Wissenschaft von Stadträtin Veronica Kaup-Hasler (SPÖ) an. Die letzte Spezialdebatte des zweiten Sitzungstages ist jene zum Ressort Klima, Umwelt, Demokratie und Personal von Stadtrat Jürgen Czernohorszky (SPÖ). 

Nach den Spezialdebatten und dem Schlusswort von Finanzstadtrat Hanke wird am Donnerstagabend über den Rechnungsabschluss, die Jahresabschlüsse der städtischen Unternehmungen und sämtliche eingebrachten Anträge abgestimmt.

Zutrittsbestimmungen

Bei den Gemeinderatssitzungen im Gemeinderatssitzungssaal ist die Besucher*innengalerie für die Öffentlichkeit zugänglich. Die dafür erforderlichen Zählkarten sind beim Stadtservice erhältlich. Medienvertreter*innen haben mit Presseausweis Zugang zur Pressegalerie. Ist kein Presseausweis vorhanden, können Medienvertreter*innen unter akkreditierung@ma53.wien.gv.at eine Akkreditierung beantragen.

Service für Medien, Livestream der Sitzung auf wien.gv.at

Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt auf wien.gv.at/rk über den Verlauf der Sitzung und die Redebeiträge. Zudem gibt es einen Livestream der Sitzung auf www.wien.gv.at und in der Stadt Wien-App mit direkten Verlinkungen zur Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates unter www.wien.gv.at/infodat. (Schluss) red

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