100.000 Vorgänge online! Die Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates

Wie man Politik digital erschließt

In der Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates (kurz Infodat Wien) wurde nunmehr der 100.000ste Vorgang online gestellt! Durch vielfältige Suchkriterien finden Interessierte in den Unterlagen und Videos der Sitzungen des Wiener Gemeinderates und Landtages Debattenbeiträge, Biographien der Politiker*innen, Gesetzesmaterialien, Beschlussfassungen und auch das jeweilige Abstimmungsverhalten der Klubs. 

Fundgrube des Wissens über das politische Geschehen mit umfangreichen Suchmöglichkeiten 

Vorgänge im Gemeinderat sind zum Beispiel Beschlüsse und Debatten zu Flächenwidmungen, Subventionen und Förderungen, Budgetdebatten, Verordnungen, Anfragen an die Mitglieder der Stadtregierung und deren Antworten. Vorgänge im Landtag beinhalten etwa Beschlüsse von Landesgesetzen, zahlreiche Berichte verschiedener Institutionen, Initiativanträge und vieles mehr. 

19.351 Anfragen der Mitglieder des Wiener Gemeinderates und Abgeordneten zum Wiener Landtag sowie sämtliche Antworten der Mitglieder der Stadt- und Landesregierung, 29.292 Anträge des Stadtsenates, 1.100 Gesetzesbeschlüsse, 644 Berichte, 726 Budgetdebatten der einzelnen Geschäftsgruppen, Biografien von über 690 Politikerinnen und Politikern und vieles mehr stehen derzeit allen Interessierten online zur Verfügung – wobei die Zahlen täglich steigen.

Alles auf einer Seite 

Videos der einzelnen Debattenbeiträge, Materialien, genaue Links zum Sitzungsprotokoll und zum Wörtlichen Protokoll, Abänderungsanträge, Beschlussanträge, Landesgesetzblätter – alles findet sich auf einer Seite: 

Ein Beispiel aus dem Landtag: Novelle der Bauordnung 2023

Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates (Infodat Wien) 

Ein Beispiel aus dem Gemeinderat: Flächenwidmung

Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates (Infodat Wien)  

Vernetzt mit anderen Informationssystemen 

Die Infodat Wien ist auch fixer Bestandteil im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS). Bereits während der laufenden Sitzungen des Gemeinderates oder Landtages sind die einzelnen Tagesordnungspunkte und Antragstexte samt den Unterlagen wie Anfragen, Gesetzesmaterialien, Berichte und Videos online abrufbar. Weiters ist durch die Verknüpfung mit der Datenbank POLAR (Wiener Politikerinnen und Politiker Archiv) eine Abfrage der Biographien der Politikerinnen und Politiker möglich. 

Zwtl: Wesentlicher Beitrag zur Transparenz 

Transparenz, Nachvollziehbarkeit und Rechtssicherheit gehören zu den zentralen Grundsätzen der Archive. Dr.in Brigitte Rigele, Direktorin des Wiener Stadt- und Landesarchivs, betont: „Transparenz genießt bei uns einen hohen Stellenwert. Es ist uns daher wichtig, dass die wesentlichen Entscheidungen der Stadt nicht nur auf Dauer erhalten bleiben, sondern auch der Öffentlichkeit für Informationen dank fachlicher Kompetenz jederzeit zur Verfügung stehen.“ 

Die Leiterin der Landtags- und Gemeinderatsdokumentation im Wiener Stadt- und Landesarchiv, Dr.in Barbara Steininger, und ihr Team – bestehend aus Claudia Pieler, Daniela Stern und Sabine Kudin –, sind stolz darauf, dass die Infodat Wien einen Teil dazu beigetragen hat, dass Wien mehrmals den ersten Platz als transparenteste Gemeinde Österreichs bei einer Überprüfung durch Transparency International Austria erreicht hat. „Wir haben bisher die Infodat Wien im Hinblick auf inhaltliche Aspekte und technische Innovationen laufend erweitert und werden das auch weiterhin tun.“, so Dr.in Barbara Steininger.  

Link zur Infodat:
www.infodat.wien.at

Rückfragehinweis für Medien