Vorschau auf den 61. Wiener Gemeinderat

Morgen, Dienstag, dem 17. Dezember 2024, tritt der Wiener Gemeinderat zu seiner 61. Sitzung in der laufenden Wahlperiode zusammen. Begonnen wird um 9 Uhr im Sitzungssaal des Wiener Rathauses mit der Fragestunde. Die amtsführenden Stadträt*innen beantworten unter anderem Fragen zu folgenden Themen: Schlüsse aus den Ergebnissen des Wertekonvents; Haus Gaudenzdorfer Gürtel 41 und 7-Punkte-Plan gegen Spekulationshäuser; Praxis Doppelbudget; Gratis Grippeimpfung und Schwerpunktsetzungen bei Impfungen; Wartezeiten auf medizinische Leistungen in städtischen Spitälern.

Nach der Fragestunde wird das Thema der „Aktuellen Stunde“ debattiert. Es wurde von der FPÖ eingebracht und lautet: „Rot-Pinke Teuerungswelle 2025 gefährdet den Wirtschafts-, Bildungs- und Gesundheitsstandort und vernichtet zahlreiche Existenzen der Wienerinnen und Wiener“.

Gegenstand der Hauptdebatte sind die Berichte des Rechnungshofs in Bezug auf die Bundeshauptstadt Wien.

Außerdem wird in dieser Sitzung über die Bestellung des Stadtrechnungshofdirektors der Stadt Wien abgestimmt. Nach öffentlicher Ausschreibung und nach einem Hearing soll auf Vorschlag von Bürgermeister Michael Ludwig der aktuelle Direktor des Stadtrechnungshofs, Mag. Werner Sedlak, MA mit Wirkung vom 1. Juli 2025 auf die Dauer von 12 Jahren bestellt werden.

Zutrittsbestimmungen

Bei den Gemeinderatssitzungen im Gemeinderatssitzungssaal ist die Besucher*innengalerie für die Öffentlichkeit zugänglich. Die dafür erforderlichen Zählkarten sind beim Stadtservice erhältlich. Medienvertreter*innen haben mit Presseausweis Zugang zur Pressegalerie. Ist kein Presseausweis vorhanden, können Medienvertreter*innen unter akkreditierung@ma53.wien.gv.at eine Akkreditierung beantragen.

Service für Medien, Livestream der Sitzung auf wien.gv.at

Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt vom Sitzungstag: wien.gv.at/rk - zudem gibt es einen Live-Stream der Sitzung auf www.wien.gv.at und in der Stadt Wien-App mit direkten Verlinkungen zur Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates unter www.wien.gv.at/infodat. (Schluss) red

Rückfragehinweis für Medien